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Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten, deren Akkus während der Nutzung nicht problemlos und kostenfrei entnommen werden können, verletzen geltendes Recht. Sie durften und dürfen nicht inverkehrgebracht werden. Verbraucher und Umwelt werden erheblich geschädigt. In meinem AUFGEDECKT! “Akku kaputt, Gerät kaputt” vom 28.04.2012 habe ich hierzu umfassend zur Rechtslage und den dringend erforderlichen Maßnahmen aufgeklärt. Die dortigen Erkenntnisse wurden bereits offiziell bestätigt.

Heute veröffentliche ich ein ergänzendes AUFGEDECKT! mit einer Produktliste mit mehr als hundert Produkten in zwölf Produktgruppen, bei denen das Akku fest eingebaut ist. Ergänzend zu den rechtlichen Erläuterungen, gebe ich damit eine Übersicht der Produkte mit festverbautem Akku, die gegenwärtig gegen geltendes Recht und mit behördlicher Genehmigung in Verkehr gebracht wurden. Diese Liste wächst zum Schaden von Gesellschaft und Natur stetig weiter.

MURKS? NEIN DANKE! fordert zum Wohl von Umwelt und Gesellschaft

  • Soweit Richtlinien und Gesetze für die mit deren Umsetzung betrauten Behörden und Institutionen unklar sind, ist die Bundesregierung aufgefordert, umgehend für eindeutige Prozeduren zu sorgen.
  • Für die bisherigen Unterlassungen sind die Verantwortlichen öffentlich zu benennen und zur Rechenschaft zu ziehen. Die gegenwärtige Praxis muss sofort beendet werden.
  • Die Beleihung der stiftung ear ist sofort zu überpüfen, da diese die übertragenen Aufgaben nicht sachgerecht wahrnimmt.
  • Für die öffentliche Kontrolle der künftigen Praxis durch politische und zivilgesellschaftliche Gremien der durch das Umweltbundesamt beliehenen Gemeinsamen Stelle ist deren Satzung umgehend entsprechend anzupassen.
  • Für die bereits inverkehrgebrachten Produkte müssen umgehend angemessene Maßnahmen zum Schutz der Interessen von Verbraucher und Umwelt getroffen werden.

Welche Gesetze greifen?

Februar 25th, 2011 | Posted by Stefan Schridde in Allgemein - (0 Comments)

Grundsätzlich geht es hier um die generelle Frage der “geplanten Obsoleszenz”, die ich generell für einen versteckten Mangel halte. Im Weiteren um die Frage der Beweislast.  Jedoch erscheint mir die aktuelle Gesetzeslage zur Klärung der Frage unzureichend. Welche Gesetze greifen?