05 Nov

Können sich Hersteller Murks noch leisten?

Frankreich bestätigt: geplante Obsoleszenz ist eine strafbare Handlung. In Frankreich wird aktuell eine Gesetzesinitiative umgesetzt, die die geplante Obsoleszenz – also die mit Absicht verkürzte Lebensdauer von Produkten – strafbar machen soll. Hersteller und Importeure können damit wegen Betrugs vor Gericht gestellt werden. Der Vorstoß in Frankreich weist in die richtige Richtung. Doch die Maßnahmen greifen zu kurz und könnten sich als herstellerfreundliche Nebelkerze erweisen. MURKS? NEIN DANKE! plädiert für eine verbesserte deutsche Antwort und startet einen öffentlichen Aufruf.

Stefan Schridde, Autor des soeben im oekom Verlag erschienenen Buches „Murks? Nein Danke!“ und Vorstand der gleichnamigen Initiative, erläutert die Hintergründe dieser für Europa bedeutenden politischen Entwicklung. Wie ist die Initiative der Franzosen zu bewerten, welche Konsequenzen hat sie für Deutschland, wohin muss die Reise gehen? Lesen Sie hier das Positionspapier.

25 Jun

[MURKS] Fest verbaute Akkus, Produktliste wächst stetig

Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten, deren Akkus während der Nutzung nicht problemlos und kostenfrei entnommen werden können, verletzen geltendes Recht. Sie durften und dürfen nicht inverkehrgebracht werden. Verbraucher und Umwelt werden erheblich geschädigt. In meinem AUFGEDECKT! “Akku kaputt, Gerät kaputt” vom 28.04.2012 habe ich hierzu umfassend zur Rechtslage und den dringend erforderlichen Maßnahmen aufgeklärt. Die dortigen Erkenntnisse wurden bereits offiziell bestätigt.

Heute veröffentliche ich ein ergänzendes AUFGEDECKT! mit einer Produktliste mit mehr als hundert Produkten in zwölf Produktgruppen, bei denen das Akku fest eingebaut ist. Ergänzend zu den rechtlichen Erläuterungen, gebe ich damit eine Übersicht der Produkte mit festverbautem Akku, die gegenwärtig gegen geltendes Recht und mit behördlicher Genehmigung in Verkehr gebracht wurden. Diese Liste wächst zum Schaden von Gesellschaft und Natur stetig weiter.

MURKS? NEIN DANKE! fordert zum Wohl von Umwelt und Gesellschaft

  • Soweit Richtlinien und Gesetze für die mit deren Umsetzung betrauten Behörden und Institutionen unklar sind, ist die Bundesregierung aufgefordert, umgehend für eindeutige Prozeduren zu sorgen.
  • Für die bisherigen Unterlassungen sind die Verantwortlichen öffentlich zu benennen und zur Rechenschaft zu ziehen. Die gegenwärtige Praxis muss sofort beendet werden.
  • Die Beleihung der stiftung ear ist sofort zu überpüfen, da diese die übertragenen Aufgaben nicht sachgerecht wahrnimmt.
  • Für die öffentliche Kontrolle der künftigen Praxis durch politische und zivilgesellschaftliche Gremien der durch das Umweltbundesamt beliehenen Gemeinsamen Stelle ist deren Satzung umgehend entsprechend anzupassen.
  • Für die bereits inverkehrgebrachten Produkte müssen umgehend angemessene Maßnahmen zum Schutz der Interessen von Verbraucher und Umwelt getroffen werden.
25 Feb

Welche Gesetze greifen?

Grundsätzlich geht es hier um die generelle Frage der “geplanten Obsoleszenz”, die ich generell für einen versteckten Mangel halte. Im Weiteren um die Frage der Beweislast.  Jedoch erscheint mir die aktuelle Gesetzeslage zur Klärung der Frage unzureichend. Welche Gesetze greifen?